Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 14. Januar 2014)

Ein Projekt der validio GmbH & Co. KG unterstützt vom Müllerverlag


1. Geltungsbereich

Diese AGB regeln die Nutzung der angebotenen online Dienste (unter anderem SMS, VoIP, Synchronisation) des Projektes Telefonbucheintrag.de der validio GmbH & Co. KG (im Folgenden kurz "Telefonbucheintrag.de" genannt). Der Benutzer bestätigt bei Anmeldung durch Klicken der Schaltfläche die Kenntnisnahme und Anerkennung der Nutzungsbedingungen.


2. Anmeldung

Durch die Übersendung des korrekt ausgefüllten Anmeldeformulars über Internet unter www.Telefonbucheintrag.de wird der Benutzer Mitglied der Dienste der "Telefonbucheintrag.de". Der Benutzer erhält von der Telefonbucheintrag.de im Falle der Anmeldung per E-Mail oder per SMS eine Bestätigung in der Form einer Begrüßung, dass die Anmeldung erfolgreich war.


3. Gegenstand und Umfang der Dienstleistungen

Telefonbucheintrag.de richtet dem Benutzer einen persönlichen Account ein. Für die Vermittlung des Zugangs zum Internet und die Nutzung von Mobiltelefonen, welche beide gesonderte Kosten auslösen, ist der Benutzer selbst verantwortlich; dies ist nicht Bestandteil der Leistungen von Telefonbucheintrag.de.

Hinsichtlich der Preise und Leistungen gelten die jeweils gültigen Preis- und Leistungsverzeichnisse der Telefonbucheintrag.de, die unter www.Telefonbucheintrag.de veröffentlicht werden. Wird das Bezahlverfahren durch Guthabensurrogate wie Punkte, Kröten oder Credits vorgenommen, gilt hinsichtlich der Umrechnung die jeweils gültige Umrechnungstabelle der Telefonbucheintrag.de.

Die Rückzahlung von Guthaben ist für den Fall, dass dieses vom Benutzer nicht für eine Inanspruchnahme von Telefonbucheintrag.de-Diensten verwendet wird, ausgeschlossen. In allen Fällen der Einstellung des Dienstes durch Telefonbucheintrag.de, außer es liegt hierfür ein wichtiger Grund vor, wird das Guthaben auf der Basis des Erwerbs zurückgezahlt, abzüglich einer angemessenen Bearbeitungspauschale; dies gilt nicht für Kündigungen der Telefonbucheintrag.de die auf Grund eines Verhaltens des Benutzers veranlasst sind. In diesen Fällen verfällt das Guthaben ersatzlos.

Telefonbucheintrag.de ist berechtigt, nach den gesetzlichen Bestimmungen insbesondere die Leistungen im Rahmen von VoIP zur Qualitätswahrung zu überprüfen.


4. Gewährleistung

Telefonbucheintrag.de übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Dienste und die Qualität der Leitungen.

Auf den Transport von Daten über das Internet hat die Telefonbucheintrag.de keinen Einfluss. Die Telefonbucheintrag.de übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass verschickte Nachrichten den Empfänger richtig erreichen, soweit bei der Nachrichtenübermittlung außerhalb des Servers ein Fehler auftritt. Unvorhersehbare Ereignisse, wie höhere Gewalt, Streiks, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Übertragungsmitteln oder sonstige Störungen, die nicht vom Telefonbucheintrag.de zu vertreten sind, entbinden Telefonbucheintrag.de von der Leistungspflicht und Gewährleistung. Telefonbucheintrag.de wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um derartige Störungen bald möglichst zu beseitigen.

Telefonbucheintrag.de übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die Inhalte, einschließlich der Benutzerinhalte, inhaltlich korrekt, aktualisiert und geeignet sind, einen von dem Benutzer oder Dritten bestimmten Zweck zu erfüllen.


5. Kündigung/Einstellung des Dienstes

Der Benutzer und Telefonbucheintrag.de können den Vertrag über kostenlose Dienste jederzeit ohne Angabe von Gründen einstellen. Der Benutzer wählt für die Kündigung unter "Mein Telefonbucheintrag" auf der Unter-Seite "Einstellungen" die Funktion "Ihren Telefonbucheintrag löschen" an.


6. Nutzung des Dienstes

Zur Nutzung des Services erklärt sich der Benutzer bereit, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person (Registrierungsdaten) nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen, und diese Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren; das Anmeldeformular ist dem Benutzer zugänglich und der Benutzer hat die Möglichkeit und die Verpflichtung selbständig Eingabefehler und/oder Änderungen seiner Registrierungsdaten vorzunehmen. Falls gegen diese Pflicht verstoßen wird, oder falls für Telefonbucheintrag.de der Verdacht des Pflichtverstoßes besteht, ist Telefonbucheintrag.de berechtigt, den Telefonbucheintrag.de Service vorübergehend oder auf Dauer zu löschen und den Benutzer von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Dienste gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen. Eine Haftung/Gewährleistung der Telefonbucheintrag.de für Eingabefehler ist ausgeschlossen.

Der Benutzer verpflichtet sich, seinen Account gegen jegliche Nutzung durch Dritte zu schützen. Telefonbucheintrag.de weist darauf hin, dass das gewählte persönliche Passwort nicht weitergegeben werden darf und eine gewisse Komplexität aufweisen muss. Der Nutzer haftet für jede unbefugte Nutzung seines Telefonbucheintrag.de Accounts.

Sämtliche Inhalte und Services des Telefonbucheintrag.de sind geschützt (z.B. durch Urheber- Marken-, Patent- oder andere Rechte) und dürfen nur in der von Telefonbucheintrag.de ausdrücklich genehmigten Form verwendet werden. Der Benutzer ist insbesondere verpflichtet, die auf der Telefonbucheintrag.de Site verwendeten Zeichen (Namen, Marken, Unternehmenskennzeichen, etc.) unverändert zu belassen.

Der Benutzer verpflichtet sich ferner: Keine Anwendungen durchzuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der genutzten Netze führen kann.

Keine Versuche zu unternehmen, die Software-Codes des Telefonbucheintrag.de Online-Dienstes zu übersetzen, zurückzuentwickeln ("Reverse engineering"), zu dekompilieren oder zu entassemblieren.

Keine Versuche zu unternehmen oder Programme zu entwickeln, die die Programmfunktionen des Telefonbucheintrag.de Online-Dienstes unter Umgehung der Benutzeroberfläche ermöglichen. Dies gilt insbesondere für entsprechende Scripts, Robots, Posting-Automatismen und andere technische Einrichtungen, die ähnliche Zwecke erfüllen.

Der Benutzer steht dafür ein und ist allein dafür verantwortlich, dass die von ihm eingestellten und /oder versendeten Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Benutzer, keine Inhalte einzustellen oder zu versenden, die mit den Grundsätzen des unlauteren Wettbewerbs und des Verbraucherschutzes, dem Urheberrecht und gewerblichen Schutzrechten Dritter, dem Datenschutz, einschlägigen strafrechtlichen Bestimmungen und/oder den allgemeinen Gesetzen, den Bestimmungen zum Schutze der Jugend und dem Recht der persönlichen Ehre unvereinbar sind (insgesamt: die "vertragswidrigen Inhalte").

Als vertragswidrige Inhalte gelten insbesondere Inhalte von diskriminierendem, rassistischem, fremdenfeindlichem, pornographischem oder anderweitig sexuell herabwürdigendem Charakter; die Privatsphäre anderer zu respektieren und daher in keinem Fall ungefragte, belästigende, verleumderische oder bedrohende Inhalte zu verschicken. Als Einstellung von vertragswidrigen Inhalten gilt auch die Einrichtung von Hypertextlinks oder anderen technischen Verknüpfungen, die zu vertragswidrigen Inhalten auf Websites Dritter hinführen.

Der Benutzer stellt sicher, dass der Empfänger mit dem Empfang einer SMS einverstanden ist und somit die Privatsphäre Anderer respektiert und in keinem Fall belästigende Inhalte versendet werden.

Die Nutzung des Accounts für den Versand von Massen-SMS (im Sinne von Spamming), SMS-Bombing und jede andere Form der Nutzung des Accounts für gewerbliche Zwecke ist nicht gestattet.


7. Haftung

Eine Haftung für die benutzen Inhalte wird ausgeschlossen. Eine Pflicht zur Überwachung der Inhalte besteht nicht. Telefonbucheintrag.de behält sich jedoch das Recht vor, rechtswidrige, diskriminierende, sexistische, moralisch verwerfliche oder sonst bedenkliche Inhalte zu löschen, wenn diese bekannt werden und auf gerichtliche oder behördliche Anordnung auch an die Strafverfolgungsbehörden weiterzugeben.

Der Benutzer ist verpflichtet, im Falle des Verstoßes gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen, Telefonbucheintrag.de von sämtlichen daraus resultierenden Ansprüchen Dritter frei zu stellen sowie hierdurch entstandene Verluste, Kosten oder Schäden zu ersetzen.

Telefonbucheintrag.de haftet nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften, für Personenschäden sowie wegen der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Mit Ausnahme dieser Fälle ist die Haftung auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten beschränkt. In Fällen der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist die Haftung von Telefonbucheintrag.de auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, soweit Telefonbucheintrag.de oder seinen Erfüllungsgehilfen nicht grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten zur Last fällt.

Eine weitergehende Haftung von Telefonbucheintrag.de wird ausgeschlossen, insbesondere wird keine Haftung übernommen für Fälle von Funktionsstörungen der Übertragungswege, höherer Gewalt, Verfügbarkeit und für Umstände, die außerhalb des Einflussbereichs von Telefonbucheintrag.de liegen.


8. Datenschutz

Bei der Behandlung der Daten des Benutzers beachtet Telefonbucheintrag.de die einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Personenbezogene Daten und insbesondere auch die Anmeldung des Benutzers werden ausschließlich zum Zwecke der Erfüllung von vertraglichen Ansprüchen gespeichert, verwendet und weitergegeben. Der Benutzer erteilt hierzu widerruflich seine Einwilligung. Eine Verpflichtung zur Veröffentlichung besteht nicht. Der Nutzer kann die über ihn gespeicherten Daten jederzeit durch Zugang zu den Einstellungen seines Accounts einsehen. Der Nutzer kann dabei auch weitere Daten zur Veröffentlichung und Weitergabe selbst freigeben.

Soweit es für die Durchführung des Vertrags oder zur Einhaltung gesetzlicher Vorschriften erforderlich ist, werden Verbindungsdaten gespeichert. Diese werden umgehend gelöscht, wenn der zur Speicherung erforderliche Zweck wegfällt. Mit Beendigung und Abwicklung des Vertrags werden sämtliche personenbezogenen Daten des Benutzers gelöscht.

Mit der Abgabe der Bestellung erklärt der Benutzer sein ausdrückliches Einverständnis mit der Verarbeitung der im Rahmen der vertraglichen Beziehung erlangten und zur Auftragsabwicklung notwendigen Daten, sowie zur Weitergabe der Daten für geschäftliche Zwecke, soweit dies nicht gegen zwingende gesetzliche Vorschriften verstößt. Diese Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.


9. Änderung der Nutzungsbedingungen

Telefonbucheintrag.de behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen sowie die Leistungsbeschreibung zu ändern. Über Änderungen wird der Nutzer vier Wochen vor in Kraft treten der geänderten Bedingungen über die erste Bildschirmseite oder per E-Mail von Telefonbucheintrag.de informiert. Wenn der Benutzer nicht innerhalb von zwei Wochen den Änderungen widerspricht, gelten diese als genehmigt.


10. Widerrufsrecht

Der Nutzer kann seine Vertragserklärung, die er mit Absenden des Anmeldeformulars an Telefonbucheintrag abgibt, innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit Empfang des Zugangscodes per SMS und/oder E-Mail, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Erhält der Nutzer die Widerrufsbelehrung nach Empfang des Zugangscodes beträgt die Widerrufsfrist 1 Monat.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an

validio GmbH & Co. KG
telefonbucheintrag.de
Pretzfelder Straße 13
90425 Nürnberg
E-Mail: kontakt@telefonbucheintrag.de


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs löscht telefonbucheintrag.de sämtliche Daten des Nutzers und gewährt ihm die noch nicht genutzten entgeltlichen Credits für Services der Telefonbucheintrag zurück. Hiervon ausgenommen sind die kostenlosen 5 Test-SMS, die der Nutzer bei Anmeldung erhält, sowie die kostenlosen Test-SMS, die er für Weiterempfehlung gutgeschrieben bekommt.


Besonderer Hinweis
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Nutzer die Dienste von Telefonbucheintrag vor Ablauf der Widerrufsfrist in Anspruch nimmt. Ausgenommen bleiben die 5 Test-SMS deren Verwendung vor Fristablauf das Widerrufsrecht nicht zum Erlöschen bringen.
Darüber hinaus hat der Nutzer jederzeit auch außerhalb der Widerrufsfrist das Recht, sein Konto unter "Grunddaten" zu löschen, (dabei gehen sämtliche erworbenen Credits verloren).

Ende der Widerrufsbelehrung


11. Sonstiges

Abweichende allgemeine Nutzungsbedingungen, auch solche, die der Benutzer als Bestandteil der Inhalte übermittelt, gelten nicht, wenn diese nicht von Telefonbucheintrag.de schriftlich bestätigt werden.

Diese Nutzungsbedingungen und alle sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen Benutzer und Telefonbucheintrag.de ergebenden Rechtstreitigkeiten unterliegen deutschem Recht, unter Ausschluss der Regelungen zum internationalen Privatrecht und des UN-Kaufrechts.

Für sämtliche Streitigkeiten zwischen Telefonbucheintrag.de und dem Benutzer wird, soweit zulässig, Nürnberg als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.


validio GmbH & Co. KG
Pretzfelder Straße 13
90425 Nürnberg

E-Mail: kontakt@telefonbucheintrag.de

Rechtsform: Kommanditgesellschaft
Sitz der Gesellschaft: Nürnberg
Registergericht: Amtsgericht Nürnberg, HRA 12160
USt-IdNr.: DE 209532536

Persönlich haftende Gesellschafterin: validio Beteiligungs- und Verwaltungsgesellschaft mbH
Sitz der Gesellschaft: Nürnberg
Registergericht: Amtsgericht Nürnberg, HRB 17117
Geschäftsführer: Dipl.-Kfm. Michael Oschmann